31. Gemeinderatssitzung OG Gutenacker 23.04.2012


Der Vorsitzende begrüßt alle Ratsmitglieder. Er stellt fest, dass mit Einladung vom 16.04.2012 form- und fristgerecht eingeladen ist.


 
  1. Genehmigung des Protokolls der letzten Ratssitzung

 


Das Protokoll der letzten Ratssitzung wurde jedem Ratsmitglied zugestellt.



 
  1. Beratung RPR 1 Bürgermeisterschaft Gutenacker - Bremberg

 


Der Vorsitzende informiert den Gemeinderat über den Sachstand der Bürgermeisterschaft, sowie über die gestellte Wochenaufgabe


 
  1. Beratung, Parkplatz am Bf Laurenburg

 


Der Vorsitzende erläuterte die Situation um das Gelände des Bahnhofs Laurenburg. Nach einer längeren Diskussion kam der Rat zum Ergebnis, das kein Interesse besteht Grundstück zu erwerben.









 
  1. Informationen des Ortsbürgermeisters

 


 
 
  • Bodenordnungsverfahren in der Ortsgemeinde Gutenacker kann in den nächsten Jahren nicht begonnen werden, laut DLR Westerwald-Osteifel Herrn Theodor Burkhard.



  • Info – Aktuelle Liste der Hundebesitzer in Gutenacker




 
  1. Verschiedenes

 




  • Nutzung vom Gemeindetraktor. Mähen des Sportplatzes in Laurenburg.

Der Rat beschließt, dass der Rasensportplatz in Laurenburg mit dem Gemeindetraktor gemäht werden darf. Aber nur mit eingewiesenen Fahrern.





  • Frage von Herrn Alexander Hardt, Burghof, ob der Gemeindearbeiter mit der Kehrmaschine, wenn er am DGH reinigt, auch rund um den Burghof vorbeifahren kann.

Es folgte eine intensive Beratung, mit dem Ergebnis die Frage zu verneinen. Ratsmitglied Jürgen Maxeiner war von der Beratung ausgeschlossen.





  • Feuerwehr hat auf ihrer JHV beschlossen die Pflege rund um den Hochbehälter nicht weiter zu übernehmen.

Die Ortsgemeinde übernimmt die Pflege rund um den Hochbehälter.




  • Rathaus müssen ggf. die Heizöltanks erneuert werden, wenn sich die Gesetzeslage der unteren Wasserbehörde dazu ändert. Aber nach Rückfrage beim Kreis (untere Wasserbehörde) ist dort noch nichts bekannt.





- Termin nächste Ratssitzung: 11.06.2012 um 20.00 Uhr im Rathaus



Verschiedenes vom Gemeinderat:

  • Ratsmitglied Ulrich Gemmer fragt wann die Reparaturarbeiten von Kabel-Deutschland erledigt werden.

Der Vorsitzende ist mit Hilfe der Verwaltung in Gesprächen mit der Fa. Cable Way Nord GmbH zwecks Fertigstellung.

  • Ratsmitglied Volker Wolf möchte in der nächsten Ratssitzung als Tagespunkt, über eine eventuelle Anschaffung von neuen Stühlen und Tischen für die Sporthalle sprechen.

  • Ratsmitglied Jürgen Maxeiner möchte einen Tagespunkt im nicht öffentlichen Teil besprechen





























 
  1. Einwohnerfragestunde gemäß § 16 a GemO

 


Zu diesem Top wurden auch im Vorfeld keine Fragen durch Einwohner/innen gestellt.


 

Im nicht öffentlichen Teil


Wurden Grundstücksangelegenheiten besprochen

 

30. Ratssitzung 20.03.2012


Der Vorsitzende begrüßt alle Ratsmitglieder, sowie Zuhörer. Er stellt fest, dass mit Einladung vom 08.03.2012 form- und fristgerecht eingeladen ist.


 
  1. Genehmigung des Protokolls der letzten Ratssitzung

 


Das Protokoll der letzten Ratssitzung wurde jedem Ratsmitglied zugestellt.


 
  1. Beratung und Beschlussfassung, Vereinbarung von Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen für Eingriffe in Natur und Landschaft aus dem Projekt Erneuerung Bahnübergang Laurenburg II



Revierförster Oliver Schwarz hatte in der letzten Sitzung ausführlich über die Maßnahme berichtet. Die Vereinbarung wurde nach der letzten Sitzung verteilt.

Nach Beratung beschließt der Gemeinderat die Vereinbarung.








 
  1. Beratung und Beschlussfassung, Annahme einer Spende

 


Nach Beratung beschließt der Gemeinderat, die Annahme der Spende von 500,00 Euro der Fa. SAPRO





 
  1. Beratung, Bürgermeisterschaft Gutenacker – Bremberg am 27. – 29.04.2012



Der Vorsitzende informiert über die geplante RPR 1 Veranstaltung.


 
  1. Informationen des Ortsbürgermeister

 


 
  • Gewerbetreibende aus Gutenacker werden gefragt, ob Interesse besteht auf die Home Page der Ortsgemeinde Gutenacker verlinkt zu werden.


  • Haushaltsübersicht Forst



 
  1. Verschiedenes

 




  • Ausflug Gemeinderat ist am So. 03.06.2012


  • Antrag Aufstellung eines Grabmals wurde genehmigt


  • Vorschläge zu Thema: Ehrensache 2012 und Deutscher Engagementpreis


  • Neuer Leiter Forstamt Nastätten


  • Spielplatzüberprüfung in diesem Jahr durch Herrn Edel aus Berndroth


  • Info zum Thema ILE


  • Termin nächste Ratssitzung: 23.04.2012




 
  1. Einwohnerfragestunde gemäß § 16a GemO

 


Zu diesem TOP wurde auch im Vorfeld keine Fragen durch Einwohner/innen gestellt